Allgemeine
Geschäftsbedingungen
von: Denkapparat GmbH, FN 633588y, Diepersdorf 77, A-4552 Wartberg an der Krems
Stand: August 2025
Tel.: +43 (0)7587 / 20541
E-Mail: office@denkapparat.at
UID-Nr.: ATU81118924
Mitglied der: Wirtschaftskammer Oberösterreich
Inhaltsübersicht
- Allgemeines – Geltungsbereich
- Kostenvoranschläge / Bestellung und Vertragsabschluss
- Preise, Versandkosten
- Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen
- Mahn- und Inkassospesen
- Annahmeverzug
- Liefer- und Montagebedingungen
- Geringfügige Leistungsänderungen
- Haftung / Schadenersatz / Gefahrenübergang
- Gewährleistung
- Eigentumsvorbehalt
- Rücktritts- und Widerrufsrecht
- Datenschutz
- Adressenänderung und Urheberrecht
- Zurückbehaltungsrecht
- Erfüllungsort, Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand
- Salvatorische Klausel
- Schlussbestimmungen
1. Allgemeines/Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der Denkapparat GmbH gegenüber ihren Kunden, unabhängig davon, ob es sich um Verbraucher im Sinne des KSchG (B2C) oder Unternehmer (B2B) handelt. Sie gelten sowohl für den Verkauf von Waren in den Geschäftsräumlichkeiten als auch für Bestellungen über den Online-Webshop sowie für Montageleistungen, insbesondere die Installation von Photovoltaikanlagen. Abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, deren Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Für Verbrauchergeschäfte gelten die gesetzlichen Sonderbestimmungen nach KSchG und FAGG. Die AGB liegen in den Geschäftsräumlichkeiten auf und sind unter https://denkapparat.at abrufbar.
2. Kostenvoranschläge / Bestellung und Vertragsabschluss
Kostenvoranschläge sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Bei B2C-Geschäften ist ein Entgelt nur geschuldet, wenn der Kunde vorab darauf hingewiesen wurde (§ 5 KSchG). Überschreitungen um mehr als 15 % sind dem Kunden mitzuteilen; dieser kann binnen drei Tagen ab Mitteilung zurücktreten. Bei Werk- und Werklieferverträgen wird bei Rücktritt der bereits erbrachte Aufwand verrechnet. Bestellungen im Webshop erfolgen über den dort vorgesehenen Bestellprozess, wobei der Kunde durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot abgibt. Der Vertrag kommt durch Annahmeerklärung oder Lieferung zustande.
3. Preise, Versandkosten
Alle Preise verstehen sich in Euro. Im B2B-Bereich sind Preise exklusive Umsatzsteuer ausgewiesen, im B2C-Bereich inklusive Umsatzsteuer. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und richten sich nach Lieferort, Versandart und Gewicht der Ware. Bei Exporten außerhalb der EU gehen Zoll- und Importabgaben zu Lasten des Kunden. Preisänderungen sind vorbehalten, für bereits abgeschlossene Verträge gelten die vereinbarten Preise.
4. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen
Rechnungen sind – sofern nicht anders vereinbart – innerhalb von 10 Tagen netto zahlbar. Bei Erstbestellungen im Webshop kann Vorauskasse verlangt werden. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen gemäß § 456 UGB (B2B) oder 4 % p.a. (B2C) berechnet. Der Unternehmer kann im Verzugsfall weitere Lieferungen von Vorauszahlungen abhängig machen.
5. Mahn- und Inkassospesen
Der Kunde verpflichtet sich, bei Zahlungsverzug alle notwendigen und zweckentsprechenden Mahn-, Inkasso- und Anwaltskosten zu ersetzen. Bei B2B-Geschäften gilt zusätzlich ein pauschaler Betrag von EUR 40,00 gemäß § 458 UGB als Betreibungskosten.
6. Annahmeverzug
Nimmt der Kunde die bestellte Ware nicht vereinbarungsgemäß ab, ist der Unternehmer nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware einzulagern und Lagerkosten zu verrechnen oder nach angemessener Frist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen.
7. Liefer- und Montagebedingungen
Lieferungen erfolgen „ab Werk“ (Incoterms 2020), sofern nichts anderes vereinbart ist. Fixtermine bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Die Gefahr geht bei Unternehmern mit Übergabe an den Transporteur, bei Verbrauchern erst mit Übergabe an den Kunden über. Für Montageleistungen, insbesondere PV-Anlagen, obliegt dem Kunden die rechtzeitige Einholung aller erforderlichen Genehmigungen, die Bereitstellung geeigneter Montageorte sowie der notwendigen Hilfsmittel (Hebevorrichtungen, Strom, Lagerflächen). Bauliche Vorleistungen müssen rechtzeitig und fachgerecht durch befugte Unternehmen erfolgen. Verzögert sich die Montage ohne Verschulden des Unternehmers, trägt der Kunde die Mehrkosten.
8. geringfügige Leistungsänderungen
Geringfügige, technisch bedingte oder für den Kunden zumutbare Abweichungen der Leistung gelten als vorweg genehmigt.
9. Haftung / Schadenersatz / Gefahrenübergang
Der Unternehmer haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, ausgenommen Personenschäden. Bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach mit dem Vertragswert, maximal jedoch mit der Summe, die durch die Betriebshaftpflichtversicherung der Denkapparat GmbH gedeckt ist, beschränkt. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für den Ersatz von Personenschäden. Für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Drittschäden wird nicht gehaftet. Die Gefahr des Untergangs oder der Verschlechterung geht gemäß Punkt 7 über.
10. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate für Verbraucher, 12 Monate für Unternehmer, jeweils ab Übergabe. Mängel sind unverzüglich schriftlich zu rügen. Der Unternehmer ist berechtigt, nach eigener Wahl den Mangel zu beheben oder Ersatz zu liefern. Bei B2B-Kunden ist § 924 ABGB abbedungen.
11. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Unternehmers. Verpfändung oder Sicherungsübereignung vor vollständiger Bezahlung ist unzulässig.
12. Rücktritts- und Widerrufsrecht
Verbraucher können binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Kunde den Unternehmer mittels eindeutiger Erklärung (Brief, Fax, E-Mail) informieren. Ein Muster-Widerrufsformular wird bereitgestellt [Link]. Vom Widerrufsrecht ausgenommen sind insbesondere nach Kundenspezifikation angefertigte Waren, entsiegelte Hygieneartikel und schnell verderbliche Waren.
13. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der DSGVO und des DSG verarbeitet. Detaillierte Informationen sind der Datenschutzerklärung auf der Website zu entnehmen.
14. Adressenänderung und Urheberrecht
Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Kontaktdaten unverzüglich mitzuteilen. An allen dem Kunden zur Verfügung gestellten Unterlagen und Inhalten behält sich der Unternehmer sämtliche Urheberrechte vor.
15. Zurückbehaltungsrecht
B2B-Kunden sind nicht berechtigt, Zahlungen wegen behaupteter Gegenforderungen zurückzuhalten, außer diese sind gerichtlich festgestellt.
16. Erfüllungsort, Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmers. Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist für Unternehmer das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Unternehmers.
17. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
18. Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen vom Schriftformerfordernis.